NEUES AUF DER WEBSITE

Bitte beachten Sie, dass die Büros des Ständigen N-Ausschusses vom 16. Juli bis 31. August nur zwischen 08:00 und 12:00 Uhr und zwischen 13:00 und 16:00 Uhr geöffnet sind, vorzugsweise nach Vereinbarung.

Activity report 2017 [pdf]

Aktivitätenbericht 2017 [pdf]

Common statement of Bern [pdf] and press release [pdf]

ACHTUNG

Durch mehrere jüngste Gezetsänderungen werden bestimmte Informationen, die auf diesen Site behandelt werden, veraltet. Der Ausschuss unternimmt alles um diese Information dringend zu aktualisieren.

Wofür steht der Ständige Kontrollausschuss für Nachrichten- und Sicherheitsdienste?

Was sind Nachrichten- und Sicherheitsdienste?

Was ist das Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse?

Möchten Sie eine Klage einreichen gegen die Verwaltung der Staatssicherheit,  den Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienst oder das Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse?

Was ist der Unterschied zwischen dem Ständigen N-Ausschuss und dem Parlamentsausschuss, der mit der Betreuung des Ständigen P-Ausschusses und des Ständigen N-Ausschusses betraut ist?

Kann geprüft werden, ob ein Nachrichtendienst oder das Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse Daten über Sie eingeholt hat?

An wen können Sie sich wenden, wenn Ihre Sicherheitsermächtigung oder –bescheinigung abgelehnt wurde? Was passiert, wenn Ihre Sicherheitsstellungnahme negativ ist?

Welche sind die gewöhnlichen, spezifischen und außergewöhnlichen Methoden der Datenerfassung durch die Nachrichtendienste?

Welcher Unterschied besteht zwischen dem Ständigen N-Ausschuss und der Verwaltungskommission, die mit der Überwachung spezifischer und außergewöhnlicher Methoden der Datenerfassung durch die Nachrichten- und Sicherheitsdienste beauftragt ist?